Mai 2020

Abmahnung erhalten – was nun?
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Sie haben von Ihrem Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten? Bevor Sie aus der Wut oder Verzweiflung heraus unüberlegte Dinge unternehmen, lesen Sie zunächst die folgenden Punkte, wie Sie sinnvollerweise gegen eine Abmahnung vorgehen können. Keine spontane Rechtfertigung im Gespräch Haben Sie...
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Muss ich mit einer Kündigung rechnen wenn ich meinen Chef kritisiere?
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LAG Düsseldorf: Kritik an Arbeitgeber recht­fertigt keine Kündigung Dienst­aufsichts­beschwerde gegen Personal­abteilung stellt bei einem berechtigtem Anlass absolut keinen Kündigungs­grund dar(Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 04.02.2020, Az. 8 Sa 483/19) Wer lange Zeit auf Geld vom Arbeitgeber warten muss, darf sich beschweren. Ein...
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Zur Schadensberechnung im VW-Dieselskandal
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Kaufpreisrückzahlung im VW-Diesel-Skandal möglich! Mit Urteil vom 31.03.2020 hat das OLG Frankfurt am Main entschieden: VW muss für Dieselfahrzeuge mit unzulässiger Abschalteinrichtung haften. Hiernach muss VW den Betroffenen den aus der sittenwidrigen vorsätzlichen Schädigung resultierenden Vermögensschaden ersetzen. Den Betroffenen steht...
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Eigenbedarf und Eigenbedarfskündigungen im Mietrecht
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Eigenbedarfskündigungen müssen gründlich geprüft werden. Der BGH hat zwei Urteile aufgehoben in denen Gerichte Eigenbedarfskündigungen nicht gründlich genug geprüft hatten. Vor allem gilt es herauszufinden, ob ein Härtefall vorliegt oder nicht. Der Vermieter einer Dreizimmerwohnung in Berlin verlangt von der...
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Kann ich in der Kurzarbeit gekündigt werden?
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Ganz allgemein sei zunächst einmal darauf hingewiesen, dass Arbeits- und Auftrags­mangel in der Regel keine Kündigung begründet bzw. auch keine betriebsbedingten Kündigungen bei Kurzarbeit nach sich ziehen kann. Befindet sich das Unternehmen, bzw. der Betrieb in Kurzarbeit, muss der Arbeitgeber...
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Kein Anspruch auf zusätzliche Sozialleistungen für Prostituierte, Pornofilme und Kondome
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Der Tenor einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Ansbach, Urteil vom 05.03.2004 – AN 4 K 04.00052 – führt aus, dass persönliche sexuelle Bedürfnisse aus der Regelsatzleistung zu befriedigen sind. Ein Sozial­leistungs­empfänger muss die durch die Befriedigung seiner sexuellen Bedürfnisse entstandenen Kosten...
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Covid-19 und nochmal zur Mietzinszahlungspflicht
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Es besteht allgemein die Pflicht zur Mietzahlung Insbesondere Mieter, die von einer behördlichen Anordnung zur Ladenschließung ausgenommen sind, bleiben grundsätzlich auch in Zeiten der Corona-Krise zur Zahlung der vertraglich vereinbarten Miete verpflichtet (§ 535 Abs. 2 BGB). Im Ergebnis kann...
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Verbraucherdarlehen einfach nicht bezahlen?
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Durch das Corona Virus wurden besondere Regelungen eingeführt, die unter anderem auch Verbraucherdarlehensverträge betreffen, welche vor dem 15.03.2020 abgeschlossen worden sind. Darlehensnehmer, die auf Grund der Corona Pandemie fürchten nun durch eine etwaige Zahlungsunfähigkeit ihr Darlehen gekündigt zu bekommen, haben...
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Urlaub im Zeiten des Covid-19
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Durch die Covid-19 Pandemie fragen sich viele Menschen nun ob ihre geplanten Urlaube so überhaupt stattfinden können. Kann der Urlaub nicht so wie geplant stattfinden möchte man verständlicherweise sein Geld zurückerhalten. Doch welche Rechte haben Urlauber in Verbindung mit der...
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Kurzarbeitergeld in Zeiten von Covid-19
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Aufgrund der außergewöhnlichen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt infolge der COVID-19-Pandemie hat die Bundesregierung wichtige Erleichterungen für den Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2020 beschlossen. Wichtiger Hinweis zu der Beantragung von KUG Bis 31.12.2020 gelten erhebliche Erleichterungen für den Zugang zum...
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